1. Umfang der Anwendung
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für die zwischen Ihnen und uns, D-Toys S.A., Str Constructorilor 2, Sf Gheorghe, Rumänien 520077, vertreten durch den Geschäftsführer Alex Bute, über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes in einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und uns vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihnen ausdrücklich zugestimmt.
(2) Änderungen dieser Bedingungen werden Ihnen schriftlich, per Post oder per E-Mail mitgeteilt. Wenn Sie einer Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung widersprechen, gelten die Änderungen als von Ihnen angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens im Falle einer Änderung der Bedingungen werden Sie gesondert hingewiesen.
2. Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung in unserem Bestellsystem ist kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Bestellsystem besteht nicht. Nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen sind zur Teilnahme berechtigt. Auf unsere Aufforderung hin müssen Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zusenden oder Ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer angeben und Ihre Registrierung dokumentieren. Die für die Registrierung erforderlichen Daten müssen von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß angegeben werden. Bei der Registrierung wählen Sie ein Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und es unter keinen Umständen an Dritte weiterzugeben.
(2) Abgesehen von der Erklärung, dass Sie mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden sind, ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit löschen, indem Sie eine E-Mail an sales@roovi.com senden. Allein durch Ihre Registrierung bei uns sind Sie in keiner Weise verpflichtet, eine der von uns angebotenen Waren zu kaufen.
(3) Wenn sich Ihre persönlichen Daten ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen müssen uns schriftlich per E-Mail oder Brief mitgeteilt werden.
3. Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) In Übereinstimmung mit Art. 6 Abs. 1 lit. b GDPR erheben und verarbeiten wir personenbezogene Daten für die Durchführung eines Vertrages und bei der Eröffnung eines Kundenkontos. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Die Löschung des Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann durch eine Nachricht an uns erfolgen. Wir speichern und verwenden die angegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung des Kundenkontos werden die Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung der Daten eingewilligt haben oder wir uns eine gesetzlich zulässige weitere Nutzung der Daten vorbehalten haben.
(2) Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung der geschlossenen Verträge unterstützen. Bestimmte personenbezogene Daten werden nach Maßgabe der folgenden Informationen an diese Dienstleister weitergegeben. So werden beispielsweise die von uns erhobenen personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies für die Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, soweit dies zur Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b GDPR.
(3) Wenn Sie sich für unseren E-Mail-Newsletter anmelden, senden wir Ihnen regelmäßig Informationen über unsere Angebote zu. Mit der Anmeldung geben Sie uns Ihre Einwilligung zur Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a GDPR. Wenn Sie sich für den Newsletter anmelden, speichern wir Ihre von Ihrem Internet Service Provider (ISP) angegebene IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung, um einen eventuellen Missbrauch Ihrer E-Mail-Adresse zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können. Die von uns bei der Anmeldung zum Newsletter erhobenen Daten werden ausschließlich dazu verwendet, Sie werblich über den Newsletter anzusprechen. Sie können den Newsletter jederzeit über den dafür vorgesehenen Link im Newsletter oder durch eine entsprechende Nachricht an die eingangs genannte verantwortliche Person abbestellen. Nach der Abmeldung wird Ihre E-Mail-Adresse unverzüglich aus unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, es sei denn, Sie haben in die weitere Nutzung Ihrer Daten ausdrücklich eingewilligt oder wir behalten uns eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Daten vor, die gesetzlich zulässig ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
(4) Wenn Sie uns beim Kauf von Waren Ihre E-Mail-Adresse mitgeteilt haben, behalten wir uns vor, Ihnen regelmäßig Angebote für ähnliche Waren oder Dienstleistungen wie die bereits gekauften aus unserem Sortiment per E-Mail zuzusenden. Gemäß § 7 (3) des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) müssen wir hierfür keine gesonderte Einwilligung von Ihnen einholen. Die Datenverarbeitung erfolgt insoweit ausschließlich auf der Grundlage unseres berechtigten Interesses an personalisierter Direktwerbung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f GDPR. Sie sind berechtigt, der Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse zu dem vorgenannten Werbezweck jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Mitteilung an uns zu widersprechen.
4. Vertragsschluss, Vertragssprache
(1) Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar (invitatio ad offerendum).
(2) Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf oder zur Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Auftragsbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung und/oder Buchung mit einer separaten E-Mail annehmen oder die Ware versenden. Bitte überprüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Posteingangs.
(3) Sie können in unserem Online-Shop Waren zum Kauf auswählen, indem Sie diese durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen möchten, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellvorgang geführt werden. Nachdem Sie die Artikel im Warenkorb ausgewählt und im folgenden Schritt alle erforderlichen Bestell- und Adressdaten eingegeben haben, öffnet sich durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ eine Seite, auf der die wesentlichen Artikeldetails einschließlich der anfallenden Kosten noch einmal zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren oder von der Erklärung des Vertrags absehen. Erst durch das anschließende Betätigen der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.
(4) Die für den Vertragsschluss vorgesehene Sprache ist Englisch oder Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen nur zu Ihrer Information. Im Falle von Widersprüchen zwischen dem englischen Text und der Übersetzung hat der englische Text Vorrang.
5. Hinweis zur Berichtigung
Im Rahmen des Bestellvorgangs legen Sie zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Anzahl von Artikeln ändern oder ausgewählte Waren oder Dienstleistungen ganz entfernen. Wenn Sie Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb gelegt haben, gelangen Sie durch Klicken auf die Schaltflächen „Weiter“ auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben können. Schließlich wird eine Übersichtsseite geöffnet, auf der Sie Ihre Eingaben überprüfen können. Sie können Ihre Eingabefehler (z.B. bezüglich der Daten oder der gewünschten Anzahl der Artikel) korrigieren, indem Sie im jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken. Wenn Sie den Bestellvorgang komplett abbrechen möchten, können Sie einfach Ihr Browserfenster schließen. Andernfalls wird Ihre Erklärung nach Anklicken der Bestätigungsschaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich im Sinne von Ziffer 4, Absatz 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
6. Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen mit den Einzelheiten der bestellten Waren einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen mit der Annahme des Vertragsangebots oder mit der Benachrichtigung darüber per E-Mail zugesandt. Wir speichern die Vertragsbestimmungen nicht.
7. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist sofort mit der Bestellung fällig. Es gelten die mit Ihnen individuell vereinbarten Zahlungsbedingungen. Die Bezahlung der Ware erfolgt per Banküberweisung oder über unsere Zahlungsdienstleister.
Bei Zahlungen über Dritte, insbesondere im Rahmen von Delkredere-Vereinbarungen, gilt die Ware erst dann als bezahlt, wenn die Zahlung bei uns selbst eingegangen ist. Sind mehrere Rechnungen offen, so werden fällige Zinszahlungen auf die jeweils ältere Rechnung verrechnet. Skontoabzüge sind unzulässig.
Mangels anderer Vereinbarungen erfolgt die Lieferung in europäische Länder per „Kasse gegen Dokumente“, ohne jeden Abzug (netto – netto), in Übersee – nur gegen Vorauszahlung oder Akkreditiv gemäß Proforma-Rechnung ohne jeden Abzug (netto – netto).
8. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wenn Sie mit der Zahlung mehr als 10 Tage im Rückstand sind, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
(2) Sie sind berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. In diesem Fall treten Sie jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung, unabhängig davon, ob die Weiterveräußerung vor oder nach einer etwaigen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung an uns ab. Ungeachtet unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir nehmen diese Abtretung bereits jetzt an. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Soweit die vorgenannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir auf Ihr Verlangen zur Freigabe der Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt gilt bis zur vollständigen Bezahlung.
9. Bedingungen für die Lieferung
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten werden individuell vereinbart und von uns in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
(2) Soweit wir die Ware nicht oder nicht vertragsgemäß liefern, müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Andernfalls sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
10. Gewährleistung beim Kauf von Waren
(1) Soweit ein Mangel der gelieferten Ware vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften berechtigt, Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Recht, die Art der Nacherfüllung zu wählen, steht uns zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, sind Sie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie Ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen sind.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche für die gelieferte Ware beträgt – außer im Falle von Schadensersatzansprüchen – vierzehn Tage ab Erhalt der Ware.
11. Verjährung der Haftung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letzteren Fall haften wir jedoch nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten haften wir nicht.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Insoweit haften wir nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Bestellsystems.
12. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf.
(3) Erfüllungsort ist Rumänien. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, ist Rumänien.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt im Falle von Regelungslücken sinngemäß.